AGBs

Allgemeine Geschäftsbedingungen 

  1. Geltungsbereich
  2. Vertragsschluss
  3. Leistungsgegenstand
  4. Preise und Zahlungsbedingungen
  5. Vertragslaufzeit und Kündigung
  6. Sprache
  7. Urheberrecht / digitale Inhalte
  8. Werbung, Einwilligung, Widerruf
  9. Datenschutz
  10. Internet-Nutzung, Haftung
  11. Widerrufsrecht beim Coaching
  12. Widerrufsrecht bei einem Onlinekurs und Online-Fernunterricht
    Anlage zur AGB: Muster-Widerrufsformular

 

1. Geltungsbereich

Die folgenden Bedingungen gelten für Verträge bei einem Vertragsschluss im Internet auf der Verkaufsplattform der FinMent GmbH zwischen

der FinMent GmbH, Kuno-Fischer-Straße 14, 14057 Berlin, vertreten durch Adrian Schmid und Ajder Veliev (Geschäftsführer), Amtsgericht Berlin-Charlottenburg, HRB Nr. 180583, Telefon: 030/577013740, Telefax: 030/577013749, E-Mail:support@finment.com  (im folgenden „FinMent GmbH“ genannt)
und
dem Kunden (im folgenden „Kunden“ genannt).

 

2. Vertragsschluss

2.1.  Der Vertrag kommt durch Angebot und Annahme zustande.

2.2. Die Angaben zu den Produkten im Online-Shop enthalten kein verbindliches Angebot auf Vertragsschluss, sondern stellen lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar.

2.3. Zur Inanspruchnahme eines Produktes ist eine Anmeldung/Registrierung mit den persönlichen Daten des Kunden erforderlich. Während der Registrierung kann der Kunde die Eingaben jederzeit einsehen und ändern. Nach der Dateneingabe hat der Kunde die Möglichkeit diese AGB und die Kundeninformationen zu lesen und abzuspeichern. Der Abschluss der Datenerfassung ist abhängig vom ausgewählten Produkt (dazu 2.3.1. – 2.3.3.).

2.3.1. Kostenloser Testzugang
Sofern es sich um einen kostenlosen Testzugang zu einem Produkt handelt, bringt der Kunde nach der Dateneingabe durch den Click auf den Button „kostenlos Anmelden“ zum Ausdruck, dass er einen kostenlosen Nutzungsvertrag abschließen will. Unmittelbar nach dem Zugang der Anmeldung wird für den Kunden ein Kundenkonto eingerichtet, zu dem er sofort Zugang hat. Zugleich wird an den Kunden eine Eingangsbestätigung per E-Mail versendet. Die E-Mail enthält auch die Anmeldebestätigung (Annahme der Anmeldung) mit den Zugangsdaten zum Produkt, diese AGB und den Kundeninformationen. Mit Zugang der Anmeldebestätigung beim Kunden ist der Vertrag geschlossen.

2.3.2. Kostenpflichtiges Produkt (z.B. Coaching, Onlinekurse)
Sofern es sich um ein kostenpflichtiges Produkt handelt, das kein Fernunterricht nach den FernUSG (siehe 2.3.3.) ist, bringt der Kunde nach der Dateneingabe durch den Click auf den Button „zahlungspflichtig bestellen“ zum Ausdruck, dass er einen kostenpflichtigen Vertrag abschließen will. Unmittelbar nach dem Zugang der Anmeldung wird für den Kunden ein Kundenkonto eingerichtet, zu dem er sofort Zugang hat. Zugleich wird an den Kunden eine Eingangsbestätigung per E-Mail versendet. Die E-Mail enthält auch die Anmeldebestätigung (Annahme des Angebots) mit den Zugangsdaten zum Produkt, diese AGB mit Widerrufsbelehrung und den Kundeninformationen. Mit Zugang der Anmeldebestätigung beim Kunden ist der Vertrag geschlossen.

2.3.3. Staatlich zugelassener Fernunterricht nach dem Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG)
Sofern es sich um einen staatlich zugelassenen Fernunterricht nach dem FernUSG handelt, bringt der Kunde nach der Dateneingabe durch den Click auf den Button „Unterlagen anfordern“ zum Ausdruck, dass er die Unterlagen zum Abschluss eines Fernunterrichtsvertrags wünscht. Für die Anmeldung zum Fernunterricht ist die Unterschrift des Kunden erforderlich. Die schriftliche Anmeldung ist nach dem FernUSG vorgeschrieben (vgl. § 3 Abs. 1 FernUSG). Unmittelbar nach dem Erhalt der Anforderung wird für den Kunden ein Kundenkonto eingerichtet, zu dem er sofort Zugang hat. Dem Kunden werden auch unverzüglich die Vertragsunterlagen per E-Mail zugesendet. Der Kunde kann den erhaltenen Vertragstext ausdrucken und unterschrieben an die FinMent GmbH per Post senden. Da die Anmeldedaten bereits bekannt sind, enthält die E-Mail auch die Zugangsdaten zu dem Online-Fernunterricht. Der Kunde erhält eine vorübergehende Freischaltung zur Nutzung des Online-Fernunterrichts. Die unbeschränkte Freischaltung (bis zum Laufzeitende) erfolgt erst, nachdem der Kunde eine separate Anmeldebestätigung (als Antwort auf die schriftliche Anmeldung) erhalten hat und der Preis bezahlt ist. Die Anmeldebestätigung enthält auch diese AGB mit der Widerrufsbelehrung und den Kundeninformationen.
Nachfolgend wird der Online-Fernunterricht auch als Onlinekurs bezeichnet.

 

3. Leistungsgegenstand

3.1. Für einen Onlinekurs ist ein Internetzugang erforderlich. Für die Internet-Nutzung der Produkte gelten die Ausführungen unter Punkt 9. Internet-Nutzung.

3.2. Das Material für einen Onlinekurs besteht ausschließlich aus online abrufbaren digitalen Inhalten in Form von Webseitentexten und Videos. Die digitalen Kursunterlagen sind nicht herunterladbar und speicherbar. Sie sind im Streamingverfahren abrufbar, d.h. es erfolgt eine gleichzeitige Übertragung und Wiedergabe von Webinhalten, insbesondere von Video- und Audiodaten über das Internet.

3.3. Den Leistungsumfang eines Onlinekurses und den Leistungsumfang für Coaching kann der Kunde aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung des Produktes entnehmen.

3.4. Die Leistungsbeschreibung eines Produkts ist Vertragsgegenstand und wird in der Anmeldebestätigung (Annahme der Anmeldung) mitgesendet. Die Leistungsbeschreibung eines Produkts ist auch im Webshop beim entsprechenden Produkt nachlesbar.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

4.1. Der Preis für Produkte im Shop wird als Gesamtpreis einschließlich MwSt, zuzüglich sonstiger Kosten angeben. Eine Ausnahme gilt für einen Fernunterricht nach dem Fernunterrichtsschutzgesetz (siehe 4.2.).

4.2. Der Preis für ein Onlinekurs nach dem Fernunterrichtsschutzgesetz ist ohne MwSt, da dieser von der USt nach § 4 Nr. 21a) bb) UStG befreit ist.

4.3. Für die Onlinekurse und das Coaching ist der Einsatz von Fernkommunikationsmittel (z.B. Internetzugang, Telefon) erforderlich. Für die Nutzung von Fernkommunikationsmitteln entstehen die üblichen Kosten, die der Kunde zu tragen hat. Weitere Kosten entstehen keine.

4.4. Zulässige Zahlungsarten sind Überweisung, PayPal, Kreditkarten.

4.5. Der Rechnungsbetrag ist auf das in der Rechnung angegebene Konto zu zahlen.

4.6. Der Preis wird nach Zugang der Rechnung fällig.

 

5. Vertragslaufzeit und Kündigung

5.1. Alle Produkte sind zeitlich befristet. Nach Ablauf der Frist endet der Vertrag. Die Vertragslaufzeit (Vertragsdauer) kann aus der Leistungsbeschreibung entnommen werden.

5.2. Bei einem Onlinekurs beginnt die Laufzeit des Vertrags mit dem Zugang der Produkt-Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) beim Kunden. Ab diesem Zeitpunkt hat der Kunde einen Zugriff auf die Inhalte des Onlinekurses.

5.3. Beim Coaching beginnt die Laufzeit mit Vertragsschluss.

5.4. Das Recht zur ordentlichen Kündigung, ohne Angabe von Gründen unter Einhaltung einer Kündigungsfrist, besteht nicht. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

Folgen des Widerrufs

5.5. Die Kündigung bedarf der Textform (z.B. Kündigung per E-Mail ist möglich). Sofern es sich um einen Fernunterricht nach dem Fernunterrichtsschutzgesetz handelt, bedarf die Kündigung der schriftlichen Form (vgl. § 5 Abs. 2 FernUSG).

 

6. Sprache

Die Informationen zum Vertrag, die Vertragsdokumente und die Leistungen der FinMent GmbH sind in deutscher Sprache.

 

7. Urheberrecht / digitale Inhalte

7.1. Die Onlinekurse, insbesondere die Struktur, die Texte, Bild- und Tonmaterialien, unterliegen dem Urheberrecht.

7.2. Als Teilnehmer eines Onlinekurses erhält der Kunde ein einfaches Nutzungsrecht.

7.2.1. Der Kunde darf das Werk zur eigenen Wissensbildung nutzen. Er darf insbesondere die digitalen Inhalte laden, am Bildschirm sich anzeigen lassen, Videos ablaufen lassen. Dritten darf er die digitalen Inhalte nicht zugänglich machen, insbesondere die Bildübertragung auf den Monitor eines Dritten ist unzulässig. Unzulässig ist auch den Bildschirm (Monitor) mit den Kursinhalten aufzeichnen und auf einem Datenträger abspeichern.

7.2.2. Der Kunde hat eine Einzelplatzberechtigung. Eine gleichzeitige Nutzung der digitalen Inhalte an unterschiedlichen Geräten durch mehrmaliges Login ist nicht möglich.

7.3. Das Nutzungsrecht ist zeitlich auf die Laufzeit des Vertrages beschränkt.

 

8. Werbung, Einwilligung, Widerruf

Ich bin damit einverstanden, dass die FinMent GmbH meine Kontaktdaten (E-Mail sowie Rufnummer) zur Beratung und Werbung ausschließlich für eigene Produkte nutzt und dass ich telefonisch oder per E-Mail über weitere Produktangebote der FinMent GmbH informiert werde.

Im Falle der Betätigung der Checkbox zur Werbeeinwilligung bei der Registrierung haben Sie die vorbenannte Einwilligung erteilt.

Diese Einwilligung können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Die Kontaktdaten der FinMent GmbH entnehmen Sie bitte oben unter 1. Geltungsbereich.

 

9. Datenschutz

9.1. An die FinMent GmbH übermittelte Daten werden in einer EDV-Anlage gespeichert.

9.2. Die Verwendung der Kundendaten erfolgt ausdrücklich unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen.

9.3. Der Kunde kann jederzeit Auskunft über seine gespeicherten Daten erhalten.

10. Internet-Nutzung, Haftung

10.1. Für die Nutzung eines Online-Kurses ist die Einwahl ins Internet erforderlich.

10.2. Der Zugang zu einem Online-Kurs ist passwortgeschützt. Der Login-Bereich ist erreichbar über www.finment.com (durch Anklicken des Buttons „Anmeldung“). Die Zugangsdaten bestehen aus Benutzername und Passwort.

10.3. Der Kunde ist nicht berechtigt die Zugangsdaten an Dritte zu geben. Er hat die Zugangsdaten sorgfältig vor der Kenntnisnahme durch unberechtigte Dritten zu schützen.

10.4. Routinemäßige oder erforderliche Wartungs- oder Aktualisierungsmaßnahmen erfolgen zwischen 23:00 Uhr und 6:00 Uhr. Außerordentliche Wartungszeiten zwischen 6:00 Uhr bis 23:00 Uhr gelten nicht als Ausfallzeiten, soweit sie einen Umfang von maximal zwei Stunden pro Monat nicht überschreiten.

10.5. Für einen Online-Kurs ist ein Computer, Notebook oder Tablet mit Display ab 9,7 Zoll empfehlenswert.

11. Widerrufsrecht beim Coaching

Der Verbraucher hat beim Coaching (Dienstleistung) ein Widerrufsrecht.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,

FinMent GmbH, Kuno-Fischer-Straße 14, 14057 Berlin, Telefon: 030/577013740,
Fax: 030/577013749, E-Mail: support@finment.com.

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Hinweise: Erlöschen des Widerrufsrechts bei Coaching (Dienstleistung)

Das Widerrufsrecht erlischt bei Dienstleistungen, wenn die FinMent GmbH die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst dann begonnen hat, nachdem Sie dazu die ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig die Kenntnis ausdrücklich bestätigt haben, dass Sie das Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch die FinMent GmbH verlieren.

12. Widerrufsrecht bei einem Onlinekurs und Online-Fernunterricht

Beim kostenlosen Zugang zu einem Produkt im Rahmen eines Testzugangs besteht kein Widerrufsrecht.

Bei einem Onlinekurs hat der Verbraucher (§ 13 BGB) ein Widerrufsrecht. Sofern der Onlinekurs ein Fernunterricht nach dem FernUSG ist (siehe 2.2.3.), hat jeder Teilnehmer ein Widerrufsrecht nach § 4 FernUSG.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

FinMent GmbH, Kuno-Fischer-Straße 14, 14057 Berlin, Telefon: 030/577013740,
Fax: 030/577013749, E-Mail: support@finment.com.

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Hinweise: Erlöschen des Widerrufsrechts bei einem Onlinekurs und Online-Fernunterricht

Das Widerrufsrecht erlischt bei Verträgen zur Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten (z.B. bei Onlinekurs), wenn die FinMent GmbH mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem

1. Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass die FinMent GmbH mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und

1. Sie auch Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren.

Anlage zur AGB: Muster-Widerrufsformular

 

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An: FinMent GmbH, Kuno-Fischer-Straße 14, 14057 Berlin, Telefon: 030/577013740,
Fax: 030/577013749,E-Mail: support@finment.com
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

– Bestellt am (*)/erhalten am (*)

– Name des/der Verbraucher(s)

– Anschrift des/der Verbraucher(s)

– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

– Datum

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(*) Unzutreffendes streichen